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In einem internen Sicherheitshinweis des Verteidigungsministeriums heißt es, man müsse nach Erkenntnissen des Militärischen Abschirmdiensts ( MAD ) damit rechnen, "dass Soldaten in Uniform, die sich während der angekündigten Proteste im Stadtgebiet bewegen, Ziel spontaner Angriffe gewaltbereiter linksextremistischer Protestteilnehmer werden könnten".

Die Sicherheitsanweisungen "Sicherheits- und Bedrohungslage im Zusammenhang mit dem  Mustang 1134503, Damen Stiefel Braun 333 hellbraun
" fassen die Erkenntnisse des MAD über die Gipfel-Proteste zusammen. Die Vorschriften für alle Soldaten, im Großraum Hamburg nur in Zivil aufzutreten, gelten demnach vom 5. bis zum 9. Juli.

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  • Die Mittel für die Ausgaben der Feuerwehr - Unfallkasse Brandenburg, die auf dem festgestellten Haushaltsplan beruhen, werden im Wege der Umlage nach den Bestimmungen der Beitragsordnung (BO) aufgebracht. Nach § 1 unserer BO unterscheiden wir zwischen folgenden Beitragsgruppen:

    Nach § 2 unserer Beitragsordnung (BO) ist für die Unternehmen der Beitragsgruppen 1 bis 4 der Umlagemaßstab die Einwohnerzahl. Gemäß § 2 Abs. 1 der BO ist als Einwohnerzahl die Wohnbevölkerung maßgebend, die aufgrund einer Volkszählung oder Fortschreibezählung vom Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik Brandenburg (neu: Amt für Statistik Berlin – Brandenburg) zuletzt vor dem 31. August des Jahres, in dem die Berechnung der Umlage erfolgt, veröffentlicht worden ist. Zuletzt erschien die statistische Erhebung im August 2008 mit dem Bevölkerungsstand 31. März 2008.

    Für die Beitragsgruppe 4 werden keine Einwohnerzahlen in Ansatz gebracht, da zur Zeit der Umla-gerechnung durch keinen der Landkreise eine eigene Feuerwehr unterhalten wird. Sie wird in die Berechnung der Umlage daher nicht einbezogen.

    Für die Beitragsgruppen 1 und 2 werden Ermäßigungen bzw. Zuschläge gemäß § 4 der BO ge-währt. Die Beitragsgruppe 3 ist selbst nicht Gegenstand von Ermäßigungen oder Zuschlägen. Dazu werden die durchschnittlich von der Beitragsgruppe 1 bzw. 2 pro Einwohner in Anspruch ge-nommenen Entschädigungsleistungen aus den vorangegangenen fünf Haushaltsjahren jeweils ins Verhältnis zu denen der Beitragsgruppe 3 gesetzt. Die sich hieraus ergebenden prozentualen Ab-weichungen von der Beitragsgruppe 3 sind die Ermäßigungs- bzw. Zuschlagssätze, welche auf volle Prozent zu runden sind.

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  • Gleitzone: Wie werden die Beiträge berechnet?

    Bei Arbeitnehmern, die in der Gleitzone beschäftigt sind, wird für die Berechnung ihres Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherungsbeitrags  Pikolinos Damen Jerez 578v17 Geschlossene Ballerinas Blau Blue
     als beitragspflichtige Einnahme zugrunde gelegt, sondern ein Betrag, der nach einer speziellen Formel berechnet wird. Dementsprechend verringern sich ihre Abgaben.

    Grundsätzlich steigt die Beitragsbelastung auch innerhalb der Gleitzone  Spot on Mädchen H3055 Mary Jane Schwarz Schwarz
     an. Bedeutet: Wer 500 Euro verdient, zahlt prozentual geringere Abgaben als jemand, der 650 Euro verdient. Dieser wiederum weniger als jemand, der 800 Euro verdient und so weiter.